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Die DAC 6 und Verrechnungspreisgestaltungen
Are the Cards Being Reshuffled?
Die Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie iZm der Meldepflicht grenzüberschreitender Gestaltungen stecken aus innerstaatlicher legistischer Perspektive zwar erst in den Startlöchern, haben jedoch jetzt schon – auf Basis des unionsrechtlichen Rechtssetzungsakts – eine Vielzahl von Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Intermediären und Steuerpflichtigen. Hierbei stechen vor allem die weitreichenden Meldeverpflichtungen in Bezug auf Verrechnungspreisgestaltungen besonders ins Auge.
In einem ersten Schritt analysiert dieser Beitrag – auf allgemeiner Ebene – die Fragen nach dem „Wer“, „Was“ und „Wie“ iZm der Meldeverpflichtung iSd DAC 6. In weiterer Folge liegt der Fokus des Beitrags auf den Spezifika iZm Verrechnungspreisgestaltungen. Hierbei werden die unterschiedlichen Tatbestandsmerkmale der einzelnen spezifischen Kennzeichen iSd Kategorie E des Anhangs IV zur DAC 6 näher beleuchtet und vor dem Hintergrund des OECD-Verrechnungspreisverständnisses diskutiert.
Schon an dieser Stelle sei angemerkt, dass die DAC 6 bereits jetzt Handlungen von Intermediären und/oder Steuerpflichtigen erfordert, sofern ab dem der erste Schritt einer meldepflichtigen (Verrechnungspreis-)Gestaltung geset...