Europäisches Beihilfenrecht | European State Aid Law
1. Aufl. 2022
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S. 177
Im Zuge des Beihilfenmodernisierungsprozesses (SAM State Aid Modernization) hat die Europäische Kommission begonnen, eine Transparenz im Beihilfenrecht einzuführen und aufzubauen.
Seitdem wurde laufend betont, dass auch in diesem Rechtsgebiet ein sehr großer Wert auf die Transparenz und deren Vorteile gelegt wird, was auch stark öffentlich zum Ausdruck gebracht wurde.
Die Transparenz ist ein zentrales Ziel der Modernisierung.
Durch diese Zielsetzung der Kommission, ein Transparenzniveau zu fördern, erreichte die Bedeutung von sog transparenten Beihilfen mit der SAM ein neues Level.
Im Jahr 2014 wurde die Transparenzmitteilung der Kommission veröffentlicht, in der die Anforderungen genauer definiert wurden. Bedacht werden muss dabei, dass die primärrechtlichen Beihilfenregelungen jedoch schon seit den Ursprüngen der EU bestehen (Verträge von Rom 1957), die Maßnahmen zu transparenteren Beihilfen jedoch erst seit ca 2014.
11.1. Definition beihilfenrechtliche Transparenz
Die Kommission verlangt, dass eine staatliche Beihilfe „transparent“ sein soll. Dabei bedeutet Transparenz, dass Beihilfen einfacher aufspürbar und nachvollziehbar sind. Damit müssen vereinbare Beihilfen so ausgestaltet sein...