Hießl

Grundzüge des europäischen Arbeits- und Sozialrechts

5. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-3783-9

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Grundzüge des europäischen Arbeits- und Sozialrechts (5. Auflage)

S. 117

Mindeststandards für Arbeitsbedingungen machen zweifellos den umfangreichsten Regelungsbereich des Arbeits­ und Sozialrechts der EU aus, und zwar vor allem aufgrund der hohen und nach wie vor wachsenden Anzahl von europäischen Normen zum Arbeitsschutz. Illustrativ ist in dieser Hinsicht, dass für Arbeitsschutz eine separate Kompetenzgrundlage im ersten Gedankenstrich des Art 157 AEUV besteht – noch vor der allgemeinen Grundlage für den Bereich der Arbeitsbedingungen. Beide Bestimmungen ermöglichen Rechtssetzung durch das ordentliche Gesetzgebungsverfahren. Bisher hat die EU bei der Regulierung der Arbeitsbedingungen iW einen schrittweisen Ansatz gewählt und sich auf ausgewählte Themen konzentriert, ohne das Ziel, bestimmte Bereiche umfassender abzudecken. In der Praxis sind Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf die Arbeitszeit (Abschnitt IX.C.) mit bisher fast 70 Urteilen und Beschlüssen des EuGH am häufigsten, gefolgt von Fragen der Vereinbarkeit von Beruf und Familie (Abschnitte IX.D.–E.).

Eine Reihe von durch die GRC geschützten Grundrechten ist für diesen Bereich von Bedeutung, insb Art 15 (Freiheit bei der Berufswahl und Recht auf Arbeit), Art 30 (Schutz bei ungerechtfertigter Entl...

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