Oppitz/Chini

BWG | Bankwesengesetz, Band 1

Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-2402-0

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Oppitz/Chini - BWG | Bankwesengesetz, Band 1

§ 9 Kreditinstitute aus Mitgliedstaaten in Österreich

Martin Oppitz

EB zu BGBl I 2021/98

In Abs. 7 wird eine Verweisanpassung vorgenommen.

EB zu BGBl I 2018/37

Zu Abs 7:

In Anlehnung an § 19 Abs. 5 WAG 2018 wird der Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen der delegierten Verordnung (EU) 2017/565 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie, ABl. Nr. L 87 S. 1, aufgenommen.

EB zu BGBl I 2018/17

Zu § 9 Abs 7 und 8:

Anpassung der Verweise.

EB zu BGBl I 2017/136

Zu Abs 7:

Inländische Zweigstellen von Kreditinstituten aus Mitgliedstaaten sollen aus Gründen der Gleichbehandlung und Effektivität der Maßnahmen ebenfalls verpflichtet sein, Verordnungen zur Begrenzung systemischer Risiken gemäß § 22b bei der Immobilienfinanzierung einzuhalten. Die Einbeziehung von Zweigstellen in den persönlichen Anwendungsbereich des § 22b ist aus Gründen der Finanzmarktstabilität, zur Verhinderung von Aufsichtsarbitrage und zur Gewährleistung eines „level playing field“ im Verhältnis zu inländischen Kreditinstituten gebo...

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