Gegenwart und Zukunft des Konzernsteuerrechts
1. Aufl. 2022
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Johann Perthold
S. 5181. Energieabgaben in Österreich
Wenn in Österreich von Energieabgaben gesprochen wird, so sind damit die Abgaben auf elektrische Energie, Erdgas, Kohle und die Flugabgabe gemeint. Die Rechtsgrundlagen finden sich insbesondere im Elektrizitätsabgabegesetz, Erdgasabgabegesetz und Kohleabgabegesetz. Eine weitere, ganz wesentliche energiebezogene Steuer ist die Mineralölsteuer. Diese Abgaben haben keine explizite CO2-Steuerkomponente. Die direkte CO2-Besteuerung wird ab durch das Nationale Emissionszertifikatehandelsgesetz 2022 (NEHG) implementiert, das eng an die bestehenbleibenden Energieabgaben anknüpft und diese ergänzt, auch wenn die Entlastungsmaßnahmen (insbesondere Carbon Leakage und Härtefälle) nicht dem System des Energieabgabenvergütungsgesetzes folgen werden. Durch den Fortbestand der Energieabgaben in Österreich hat aber die Energieabgabenvergütung unverändert große Bedeutung für energieintensive Betriebe.
2. Die Energieabgabenvergütung
Grundgedanke der Energieabgabenvergütung ist, energieintensive Betriebe, welche durch die Energieabgaben stärker belastet werden, durch das Einziehen einer oberen Grenze bei den Energieabgaben zu entlasten. Die gesetzliche Regelung dazu findet sich im Energieabgabenvergütungsgesetz (EnAbgVergG).
Vergütungsberechtigt sind folgende Energieträg...