Nikodem/Schneiderbauer/Weinzinger/Winalek

MRG | Mietrechtsgesetz

Kommentar mit Rechtsprechung

2. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-3358-9

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Nikodem/Schneiderbauer/Weinzinger/Winalek - MRG | Mietrechtsgesetz

§ 21 Betriebskosten und laufende öffentliche Abgaben

Thomas Nikodem

Übersicht

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I.	Allgemeines				1
II.	Betriebskosten (Abs 1)				2, 3
	A.	Ausgewählte Bestandteile der Betriebskosten
		1.	Wasserkosten		4
		2.	Kanalräumung, Unratabfuhr und Schädlingsbekämpfung
			a)	Kanalräumung	5
			b)	Unratabfuhr	6
			c)	Schädlingsbekämpfung	7
		3.	Kosten für Versicherungen gegen Brandschäden		8
		4.	Kosten für Versicherungen gegen andere Schäden		9
		5.	In § 22 bestimmte Auslagen für die Verwaltung		10
III.	Öffentliche Abgaben (Abs 2)				11
IV.	Fälligstellung und Abrechnung der Bewirtschaftungskosten (Abs 3 und 4)				12
	A.	Jahrespauschalverrechnung			13– 16
		1.	Die Abrechnung		17– 21
		2.	Anforderungen an die Abrechnung		22– 25
		3.	Durchsetzung der Abrechnungspflicht		26– 28
	B.	Einzelverrechnung			29, 30
	C.	Keine Weiterverrechnung bei Verjährung			31

I. Allgemeines

In § 21 ist geregelt, welche Ausgaben zu den Betriebskosten zählen und wie mit Bewirtschaftungskosten (Betriebskosten und laufende öffentliche Abgaben), die der Vermieter an Mieter überwälzen möchte, umzugehen ist. In Abs 1 erfolgt eine taxative Aufzählung der Betriebskosten (OGH 31.1.1984, 5 Ob 1/84; 18.12.2009, 6 Ob 81/09v).

II. Betriebskosten (Abs 1)

Als Betriebskosten gelten vom Vermieter aufgewendete Kosten:

für die Versorgung des Hauses mit Wasser aus ein...

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