Leukauf/Steininger

Strafrechtliche Nebengesetze

Kommentar

3. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-4605-3

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Leukauf/Steininger - Strafrechtliche Nebengesetze

§ 81 Gerichtlich strafbare Handlungen im Zusammenhang mit Chemikalien und Gütern, die der BTK unterliegen

Alexander Tipold

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines
1
II.
Äußere Tatseite
A.
Tatsubjekt
2
B.
Tatobjekt/Tatmodalität
3
C.
Tathandlung
4
1.
Handeln entgegen einem generellen Verbot (Z 1)
512
2.
Handeln ohne Genehmigung und entsprechende Umgehungshandlungen (Z 2, Z 3, Z 4, Z 5, Z 6, Z 7, Z 8)
a)
Grundregelung (Z 2)
13, 14
b)
Verstoß gegen Auflagen (Z 6)
c)
Erschleichen der Genehmigung (Z 3)
16, 17
d)
Erschleichen einer Globalgenehmigung (Z 5)
e)
Verhindern einer Auflage in der Genehmigung (Z 7)
f)
Verhindern des Widerrufs der Genehmigung oder einer nachträglichen Auflage (Z 8)
20, 21
g)
Überlassen der Genehmigung (Z 4)
3.
Ergänzende Tathandlungen (Z 9)
23, 24
III.
Innere Tatseite
A.
Vorsatz – Abs 1
25, 26
B.
Fahrlässigkeit – Abs 3
2729
IV.
Strafe
3038
V.
Konkurrenzen
VI.
Prozessuales und inländische Gerichtsbarkeit
4043

I. Allgemeines

1

Die Strafbestimmung des § 81 bezieht sich auf Chemikalien und Güter, die der Biotoxinkonvention unterliegen. Das ist das Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologisc...

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