Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

15. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-4822-4

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 351c Aufnahme von Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex

Hans Seyfried

Übersicht der Kommentierung


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I.
Vorbemerkung
1, 2
II.
Erstattungskodex
A.
Rechtliche Qualität
1.
Im Lichte des Stufenbaus der Rechtsordnung
3
2.
Im Lichte des Leistungsrechts
4
3.
Im Lichte des Verfassungsrechts
56b
4.
Im Lichte des Unionsrechts
79b
B.
Aufnahmeantrag
1.
Allgemeines
1014
2.
Inhalt
1517b
3.
Form
18, 19
C.
Voraussetzungen
1.
Arzneimittelrechtliche Zulassung
2022
2.
Erstattungsfähigkeit
a)
Allgemeines
2326a
b)
Liste nicht erstattungsfähiger Arzneimittelkategorien (Abs 2)
2736
c)
Packungsgrößen (Abs 4)
3740
3.
Gesicherte Lieferfähigkeit
4142a
4.
EU-Durchschnittspreis (Abs 6)
4343e
5.
Patente
4446d
D.
Wirkstoffgleiches Nachfolgeprodukt (Abs 10)
1.
Definition
a)
Gesetz
4750a
b)
Judikatur
5152a
2.
Geltungsbereich
3.
Ziel
5455
4.
Vergleichsprüfung
5660
5.
Preisregime
6164
6.
Preisband (Abs 11 bis 17)
6572
E.
Nicht im EKO angeführte Produkte (Abs 9a)
1.
Ziel
2.
Gesetz
7480

I. Vorbemerkung

1

Mit seinem Urteil vom zu C-311/07 (Kommission/Österreich) entschied der EuGH, dass die Republik Österreich dadurch gegen Art 6 der Transparenz-RL verstoßen habe, dass sie keine dieser Vorschrift entsprechende Frist für den Erlass von Entscheidungen über Anträge auf Aufnahme in den grünen bzw gelben Be...

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