Torggler

UGB | Unternehmensgesetzbuch

Kommentar

3. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-3745-7

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Torggler - UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 16 Gerichtliche Feststellungen

Daniela Ebner

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Einführung
1, 2
II.
Substitution der Mitwirkung an der Anmeldung (Abs 1)
A.
Tatbestand
1.
Entscheidung des Prozessgerichts
a)
Fall 1
36
b)
Fall 2
7
2.
Mehrere „Beteiligte“
8
B.
Rechtsfolge
9
C.
Aufhebung der Entscheidung
III.
Gerichtliche Untersagung einer Eintragung (Abs 2)
A.
Tatbestand
1.
Entscheidung des Prozessgerichts
11, 12
2.
Widerspruch
B.
Rechtsfolge
C.
Aufhebung der Entscheidung

I. Einführung

1

§ 16 (§ 16 dHGB, § 16 HGB) bindet das FBGericht an rk oder vollstreckbare Entscheidungen des Prozessgerichts: Abs 1 ersetzt die Mitwirkungspflicht eines zur FBAnmeldung Verpflichteten durch die E des Prozessgerichts und ergänzt in FBVerf § 367 EO. Umgekehrt hat eine Eint...

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