Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 34 Wasserferntransport

Lampert

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
6, 7

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst den Wasserferntransport. Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 2 Z 10 lit j UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Der Begriff „Fernleitung“ ist im Wasserrecht nicht definiert; die Literatur greift auf das Gaswirtschaftsrecht, konkret § 7 Z 18 GWG zurück (Bergthaler in Ennöckl/Raschauer/Bergthaler, UVP-G3 Anh 1 Z 34 Rz 1 mwN). Gemäß leg cit wir Fernleitung wie folgt definiert: „den Transport von Erdgas durch ein hauptsächlich Hochdruckfernleitungen umfassendes Netz, mit Ausnahme von vorgelagerten Rohrleitungsnetzen und des in erster Linie im Zusammenhang mit der lokalen Erdgasverteilung benutzten Teils von Hochdruckfernleitungen, um die Versorgung von Kunden zu ermöglichen, jedoch nicht die Versorgung der Kunden selbst“.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

6

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 34: Die mit den genannten Vorhaben verbundenen Auswir...

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