Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 65 Gewinnung von Nichteisenmetallen

Lampert

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
2
B.
BVwG
3
C.
US
4
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
5, 6

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst Anlagen zur Gewinnung von Nichteisenrohmetallen. Ob es sich bei den angewendeten Verfahren – für die Gewinnung von Nichteisenrohmetallen – um metallurgische, chemische oder elektrolytische Verfahren handelt, ist unmaßgeblich (Schmelz/Schwarzer, UVP-G Anh 1 Z 65 Rz 3). Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 1 Z 4 UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

2

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

5

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 65: Im Anhang I der Änderungs-RL ist für diesen Vorhabenstyp festgelegt: Anlagen zur Gewinnung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten oder sekundären Rohstoffen (durch metallurgische, chemische oder elektrolytische Verfahren) – ohne Schwellenwert.

6

AB 228 BlgNR 21. GP:Keine Ausführungen zu Anh 1 Z 65.

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